Jetzt drohen die USA Belgrad gegenüber erneut mit der Sperrung von Geldern, diesmal jedoch, um die eigenen Staatsbürger vor etwaiger Strafverfolgung zu schützen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.06.2003)
Ein Anspruch auf Rückzahlung des Pachtentgelts könne sich allenfalls aus § 537 i. V. mit § 581 II BGB wegen etwaiger Mangelhaftigkeit der Pachtsache ergeben.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Ohnehin habe ein etwaiger Strafprozess in Wien Vorrang.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Der Bremer Strafvollzug kommt um eine gründliche Prüfung etwaiger Sicherheitsmängel nicht herum.
( Quelle: TAZ 1997)
Joachim Becker, nach Ort und Zeit etwaiger Aktivitäten gefragt, winkte ab; kündige er Termine an, schickten ihm die Gegner störende 'Nervensägen', darüber stehe dann wieder 'Schrott in den Zeitungen'.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Dies hat zur Folge, daß das Gewicht etwaiger Irreführungen oder unbewußter Beeinflussungen von Willensentscheidungen gemindert erscheint, und zwar in zweifacher Hinsicht:
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Dieses Stadium ist hinsichtlich etwaiger athermischer Wirkungen des Mobilfunkbetriebes jedoch bislang nicht erreicht (vgl. OVG Münster, NVwZ 1993, 1115).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Inzwischen sind zwei Beamte ganztags damit beschäftigt, etwaiger Korruption auf die Schliche zu kommen.
( Quelle: )
Eine etwaiger Anspruch ist zur Zeit nicht fällig, weil die Abrechnugen nicht den allgemein anerkannten Abrechnungsgrundsätzen (vgl. dazu BGH, NJW 1982, 573 = WM 1982, 207) entspricht.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Sollte aber ein etwaiger albanischer Aufstand auf Mazedonien mit seiner starken albanischen Minderheit übergreifen, würde die Lage eskalieren.
( Quelle: Welt 1996)