Mit dem neuen Gesetzentwurf können zukünftig Anträge von RichterInnen auf die Gestattung von Nebentätigkeiten, die exakt festgelegte Arbeitszeiten oder eine bestimmte Honorarhöhe überschreiten, vom Dienstherren (Justizminister) abgelehnt werden.
( Quelle: TAZ 1997)
Nach Angaben von Schmidt wird derzeit in der Koalition diskutiert, Behandlungskosten, die eine festgelegte Summe je Versicherten im Jahr übersteigen, durch einen Risikopool auszugleichen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 07.03.2001)
Nach den Vorstellungen der Gewerkschaft soll es dann eingesetzt werden, wenn der Ausfall eine festgelegte Stundenzahl überschreitet.
( Quelle: Welt 1997)
"Wir können die vom Kartellamt festgelegte Schwelle von 7,5 Prozent zwar nicht nachvollziehen.
( Quelle: Welt 1999)
Das in Denver festgelegte allgemeine Herangehen an die Probleme der Konfliktregulierung im Nahen Osten, in Bosnien-Herzegowina, in Afghanistan hilft, so glaube ich, den Völkern dieser Regionen den Frieden näherzubringen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
So wurden lange festgelegte Tagungsorte aus unerfindlichen Gründen kurzfristig verlegt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.06.2003)
Beispielsweise könne man die im derzeitigen Gesetzentwurf festgelegte Summe für Sklavenarbeiter von 15 000 auf 20 000 Mark erhöhen, schlug Gibowski vor.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Solange die bis zum 31. 12. 1998 im Aufhebungsgesetz festgelegte Karrenzfrist läuft, bleibt auch § 24 AVO-RHG anwendbar.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Die nicht im Vorhinein festgelegte Richterbank stelle einen Besetzungsfehler dar, das angegriffene Urteil sei deshalb nichtig.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Als Maßstab dient besonders der im Maastricht Vertrag festgelegte Referenzwert von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, den die jährliche Neuverschuldung der Länder nicht überschreiten darf.
( Quelle: Die Welt Online vom 11.05.2004)