Nach dem Stahlbeihilfenkodex der Europäischen Union dürfen finanzielle Hilfen nur für genau festgelegte Zwecke wie Forschung und Entwicklung gezahlt werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Frühestens dann sei mit einer Besserung der Situation zu rechnen - doch nur unter der Voraussetzung, daß sich alle Unterzeichnerstaaten des Protokolls von Montreal an die dort festgelegte Verringerung von Emissionen ozonschädigender Stoffe hielten.
( Quelle: Welt 1995)
Aber, so schreiben die Fachleute: "Diese Bundesmittel dienen in erster Linie der Finanzierung von Rentenansprüchen, die nicht auf Grund von Beitragszahlungen, sondern durch andere - vom Gesetzgeber festgelegte - Tatbestände erworben wurden."
( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.07.2005)
Diese in der Post-Kundenschutzverordnung festgelegte Bestimmung bleibe weiterhin gültig.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Darin festgelegte Ziele: Die Erfassung aller Bestände an chemischen Waffen und Produktionsstätten sowie ihre Beseitigung innerhalb eines Jahrzehnts.
( Quelle: DLF - aus Naturwissenschaft und Technik 1999)
Für den vom Gericht zum Gutachter bestellten Mathematiker von der Universität Bonn, Christopheit, ist dagegen die von den Gutachtern des Landes für die Genehmigungsunterlagen festgelegte Obergrenze "statistisch nicht zu akzeptieren".
( Quelle: TAZ 1994)
Doch seit Stoiber, Koch und Co die "Volksabstimmung" für sich entdeckt haben, mehren sich Zweifel, ob die im rot-grünen Koalitionsvertrag festgelegte Einführung von bundesweiten Volksentscheiden womöglich ein Bärendienst an der Demokratie wäre.
( Quelle: Die Zeit (12/1999))
Noch am selben Tag offizialisieren die Justizfunktionäre des OG das vorab in Absprache mit dem Parteiapparat festgelegte Urteil.
( Quelle: TAZ 1996)
Sachsens SPD erscheint zwei Jahre nach dem Leipziger Parteitag, auf dem sie die Richtung festgelegte, fühlbar geschlossener.
( Quelle: Welt 1998)
So bleibt nur, die in der UN-Resolution 986 festgelegte Formel "Öl gegen Lebensmittel" wieder auszusetzen und Irak die begrenzten Ölexporte zum Erwerb von Lebensmitteln und Medikamenten auch noch zu verbieten.
( Quelle: Welt 1997)