feststehendes

  1. Es kann heute als feststehendes Recht angesehen werden, daß die SpielbankVO und die Troncsatzungen insoweit keinen das Arbeitsverhältnis der Croupiers regelnden Inhalt aufweisen. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  2. Am Anfang jeder Entwicklung einer rechtlichen Zivilisation steht - noch weit vor der vollen Entfaltung des Rechtsstaats - der eherne Satz: Keine Strafe ohne ein vorher feststehendes Gesetz - nulla poena sine lege. ( Quelle: Die Zeit 1996)
  3. Das zuständige Bezirksamt Wandsbek verfügt sogar über ein feststehendes Handlungskonzept mit Krisenleitfaden für Problemfälle wie den Jessicas. ( Quelle: Die Welt vom 04.03.2005)