Der Mieter braucht sich auf den jeweils vom Vermieter vorgesehenen Neuabschluß eines Mietvertrages nicht einzulassen, wenn er das Verlängerungsrecht gem. § 564c I BGB form- und fristgemäß ausübt.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Daraufhin habe das Aktionsbündnis fristgemäß ein Volksbegehren verlangt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Das Uralt-Abkommen (September 1992) mit dem Schwimmausrüster Arena hat Köster jetzt "fristgemäß gekündigt, weil es so viele Anfragen gab".
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Am Dienstag lieferte der Verein die Lizenz-Unterlagen fristgemäß beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) ab.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.05.2002)
Vertreter der Volksinitiative "Gesetz zur Förderung der Musikschulen im Land Brandenburg" haben fristgemäß die Durchführung eines Volksbegehrens verlangt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Leuna/Minol nicht form- und fristgemäß beantragt wurde.
( Quelle: ZDF Heute vom 09.04.2002)
Auch Herlitz-Vorstand Norbert Strecker, der seit 2001 mit Supthut das Unternehmen sanierte, lässt seinen Vertrag zum Jahresende fristgemäß auslaufen.
( Quelle: Handelsblatt vom 24.09.2005)
Bislang war die Kündigung fristgemäß zum 31. Januar ausgesprochen worden.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.01.2003)
Nach zahlreichen Abmahnungen wurde R. am 29. August 1996 fristgemäß zum 31. Januar gekündigt.
( Quelle: BILD 1998)
Als Initiator der Road Map bürgt das Quartett für deren Abmachungen; die Palästinenser drängten darauf, daß der Plan fristgemäß umgesetzt wird; und auch Israel hat die Vereinbarung schließlich trotz einiger Vorbehalte gutgeheißen.
( Quelle: Die Welt vom 25.08.2005)