Der Entwurf garantierte Religionsfreiheit und die Gleichberechtigung der ethnischen Gruppen, Frauen bekamen das Wahlrecht und die Schleierpflicht wurde abgeschafft.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.10.2001)
Weil aber die Justiz letztlich beweisen müsse, daß das beschlagnahmte Geld illegaler Herkunft sei, werde die vom Grundgesetz garantierte Unschuldsvermutung nicht berührt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Zudem verweist Jospin darauf, daß bei einer Erhöhung der Sozialhilfe auch das gesetzlich garantierte Mindestgehalt von 1 572 Mark angehoben werden müßte.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Der verfassungsrechtlich garantierte allgemeine Zugang zu Bildung könnte eine solche Begründung sein.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.11.2003)
Würden sie aber nicht aufgenommen, garantierte das Uneinigkeit.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 09.04.2003)
Das Gericht hat festgestellt, dass die verfassungsgemäß garantierte freie Berufswahl erst dann gewährleistet ist, wenn die Zahl der angebotenen Ausbildungsplätze zwölf Prozent über dem realen Bedarf liegt.
( Quelle: Die Zeit (37/2003))
Das zu versteuernde Einkommen des Ast. ist mit 8717 DM so gering, daß ihm bei Entrichtung der festgesetzten Einkommensteuer von 867 DM nur ein Betrag verbleibt, der das sozialhiferechtlich garantierte Jahresexistenzminimum unterschreitet.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Kröll: Es geht nicht nur um garantierte Verfügbarkeit, sondern um partnerschaftliche Teilhabe an einem globalen System.
( Quelle: Welt 1999)
Die Einführung einer Zwischenrunde nach den Gruppenspielen garantiert der Hälfte aller Teilnehmer zwölf Spiele, selbst die Gruppen-Dritten der Vorrunde kommen über die "Trostrunde" Uefa-Cup noch auf acht garantierte internationale Auftritte.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Gläubig, wie nur Gottlose sein können, garantierte er dem Genossen Honecker: "Das bleibt alles unter uns.
( Quelle: Die Zeit 1995)