Der Vorsitzende Richter Lothar Beseler erklärte, der entsprechende Passus in einer Ethik-Richtlinie des Unternehmens verstoße gegen die Verfassung.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 15.11.2005)
Die Bundesregierung ist nach Auffassung der SPD dabei, auch bei den Bundesetats 1997 und 1998 gegen die Verfassung zu verstoßen.
( Quelle: TAZ 1997)
Aber das verstößt offenkundig nicht nur gegen die Verfassung.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.04.2004)
Nineveh und Diyala sind zwei der vier Provinzen mit starkem sunnitischen Bevölkerungsanteil, in denen eine Mehrheit gegen die Verfassung hätte stimmen können.
( Quelle: Tagesspiegel vom 18.10.2005)
Ministerpräsident Juncker hatte angekündigt, er werde zurücktreten, sollten seine Landsleute gegen die Verfassung stimmen.Eine Neuverhandlung über die Verfassung schloss der EU-Gipfel bereits am Donnerstag aus.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.06.2005)
Jelzin verweigerte jedoch seine Unterschrift mit der Begründung, daß bei den Abstimmungen gegen die Verfassung verstoßen worden sei.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Das OVG schloss sich der Auffassung des Innenministeriums an, dass sich die Tätigkeit beider Vereine gegen die Verfassung richte.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Nach Ansicht der SPD-Politikerin verstößt auch die PID gegen die Verfassung.
( Quelle: Die Welt 2001)
Da diese Summe die geplanten Investitionen übersteigt, verstößt der Haushalt aber nach Artikel 115 des Grundgesetzes gegen die Verfassung.
( Quelle: Sat1 vom 18.11.2005)
Im nordirakischen Howeidscha, einer arabischen Enklave im Kurdengebiet, demonstrierten am Mittwoch mehrere hundert Iraker gegen die Verfassung und die Idee des Föderalismus.
( Quelle: Handelsblatt vom 26.08.2005)