"Von daher", so die PDS, "liegt hier ein Verstoß gegen den Artikel 78 der Landesverfassung vor: Strafbare und gegen die guten Sitten verstoßende Handlungen haben das Wahlergebnis beeinflußt".
( Quelle: Junge Welt 2000)
Nicht erlaubt auf eBay sind auch lebende Tiere und jugendgefährdende Schriften sowie die Darstellung von Bildern, die gegen die guten Sitten verstoßen.
( Quelle: OTS-Newsticker)
Das wäre dann der Fall, wenn "mit gegen die guten Sitten verstoßenden Handlungen" Einfluss auf das Ergebnis genommen wurde.
( Quelle: Tagesspiegel 2000)
In Artikel 78 heißt es: "Im Falle der Erheblichkeit für den Ausgang der Wahl machen eine Wahl ungültig: Unregelmäßigkeiten im Wahlverfahren und strafbare oder gegen die guten Sitten verstoßende Handlungen, die das Wahlergebnis beeinflussen."
( Quelle: DIE WELT 2000)
Dort heißt es, dass Wahlen ungültig sind, wenn es erhebliche "Unregelmäßigkeiten im Wahlverfahren und strafbare oder gegen die guten Sitten verstoßende Handlungen, die das Wahlergebnis beeinflussen" gegeben hat.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Sie haben Unruhe verbreitet, zum Aufbruch gedrängt, gegen die guten Sitten verstoßen, an bestehenden Fundamenten und Strukturen gerüttelt, und mancherorts haben sie sogar ein bisschen richtige Revolution versucht.
( Quelle: Die Zeit (42/2004))
Verboten seien auch weiterhin die Versteigerung von lebenden Tieren, jugendgefährdenden Schriften sowie von Bildern, die gegen die guten Sitten verstoßen.
( Quelle: ZDNet 1999)
Voraussetzung ist, dass "Unregelmäßigkeiten im Wahlverfahren und strafbare oder gegen die guten Sitten verstoßende Handlungen" das Wahlergebnis beeinflusst haben.
( Quelle: )
Ganz im Gesetzeston wird festgehalten: "Für die Steuerpflicht ist es unerheblich, ob ein Verhalten, das den Tatbestand eines Steuergesetzes erfüllt, gegen ein gesetzliches Verbot oder gegen die guten Sitten verstößt."
( Quelle: )