Das Düsseldorfer Gericht hatte diese Praxis in einem Beschluss einer einstweiligen Anordnung sogar für verfassungswidrig erklärt, da diese Regelung lediglich für heterosexuelle Paare, nicht aber für homosexuelle Paare gelte.
( Quelle: Tagesspiegel vom 23.02.2005)
Dies gelte vor allem, wenn sich der Aufenthalt der Flüchtlinge in Deutschland über ein halbes Jahr ausdehnen sollte.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Dies ergebe die Auslegungsregel des § 2069 BGB. Letztere gelte beim gemeinschaftlichen Testament auch dann, wenn ein Abkömmling des Erstverstorbenen bedacht ist.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Wobei gelte, Ruhezeiten müssten eingehalten werden, es komme auf den Fall an.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 07.05.2005)
Mit den neuen Ideen gelte es, noch mehr Menschen in Busse und Bahnen zu bringen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.04.2002)
Dies gelte auch dann, wenn die Eltern der Überzeugung seien, ihren Kindern aus rein erzieherischen Gründen einen Klaps oder eine Ohrfeige zu verpassen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Bei einem Wahlsieg gelte es, gemeinsam mit der SPD eine sozial gerechte Bafög-Reform durchzuführen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Sie gelte auch dann, wenn die Gesamtbaukosten niedriger als erwartet ausfielen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Ich gelte sofort als Intellektueller, weil ich etwas gegen Fernsehen am frühen Morgen habe.
( Quelle: Tagesspiegel vom 09.05.2005)
Das gelte insbesondere auch für die Vergleichbarkeit der Schulabschlüsse und die Qualitätssicherung.
( Quelle: Spiegel Online vom 16.10.2004)