Die Bundesregierung weise darauf hin, dass der Haftungsausschluss nicht bei vorsätzlichem Handeln gelte.
( Quelle: Tagesspiegel vom 26.10.2003)
Ein Sprecher des Bundespresseamtes sagte, für Kiep gelte lediglich der Status eines Experten außerhalb der Regierung, auf dessen Knowhow man von Fall zu Fall zurückgreifen könne.
( Quelle: )
Dies gelte auch für seine "Politik gegenüber dem Terrorismus", die Lage der Menschenrechte im Iran sowie die Rolle des Iran im Nahost-Friedensprozess.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.06.2005)
Für Beamte gelte eine strikte Neutralitätspflicht, die gebiete, nicht einmal einen Kaffee anzunehmen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 21.07.2005)
In der Medienpolitik gelte insbesondere, dass die Erhaltung von Wettbewerb auch Teil der Sicherung von Meinungsvielfalt sei.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Dies gelte, obwohl in den kommenden Monaten mit weiteren Zinsschritten der Fed zu rechnen sei.
( Quelle: Tagesspiegel vom 02.07.2004)
Fortan gelte es, die NPD "nachhaltig durch die demokratischen Parteien zu ignorieren".
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Dies gelte nicht nur im Vergleich zu den großen Konkurrenten USA und Japan, sondern gleichermaßen gegenüber den Ländern der Europäischen Union, 'die mit Riesenschritten zu einem gemeinsamen Markt ohne Schranken zusammenwachsen'.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Nationale Grenzen können demnach ebenfalls nicht mehr die "Schwachen" beschützen, was tatsächlich für Unternehmen des Informationsmarktes gelte, in Zukunft aber auch solche Branchen wie die Schwerindustrie betreffen würde.
( Quelle: Junge Freiheit 1999)
Es gelte, den Wiederaufbau "auf finanzpolitisch verantwortliche Weise" zu finanzieren.
( Quelle: Yahoo News vom 05.10.2005)