1. Grundlage ist nach Angaben des amtierenden Spandauer Baustadtrats Thomas Scheunemann die im Westteil Berlins bereits seit 1975 geltende Nummerierungsverordnung. ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
2. Die jetzt geltende Verordnung aus dem Jahr 1995 sieht vor, dass die Automobilhersteller es ihren Lizenzhändlern verbieten können, Fahrzeuge anderer Marken zu verkaufen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000）
3. Die Gewerkschafterin kritisierte vor allem, dass durch die Auslagerung zum Teil geltende Tarifverträge unterschritten werden. ( Quelle: DIE WELT 2000）
4. Vielmehr stecke ein "Krisenbewältigungsstab" hinter den Morden, dem sowohl der geistliche Führer Ayatollah Ali Khamenei als auch der als gemäßigt geltende Staatschef Mohammed Khatami angehörten, zitierte ihn die "Frankfurter Rundschau". ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
5. Das vorlegende FG kann deshalb seiner Entscheidung für die dort streitbefangenen Veranlagungszeiträume 1983 bis 1986 das damals geltende Vermögen- und Bewertungsteuerrecht zugrunde legen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
6. Der 79 Jahre alte Denktasch selbst brach mit einer nächtlichen Pressekonferenz am Samstag das für den Vorwahlabend geltende Propagandaverbot. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 15.12.2003）
7. Nach ihrer Ansicht verstößt der seit 2003 geltende langsamere Anstieg der Pensionen gegen das Grundgesetz. ( Quelle: Rhein-Neckar Zeitung vom 27.09.2005）
8. Paul Kirchhof hat fundamental andere Vorstellungen, als es das geltende Steuerkonzept der Union vorsieht. ( Quelle: Spiegel Online vom 23.08.2005）
9. Schlimmer noch als das bloße Faktum wirkte der Verdacht, dass der als liberal und integer geltende Historiker, einer der bedeutendsten Erforscher des Nationalsozialismus, die Parteimitgliedschaft verschwiegen zu haben schien. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 22.07.2003）
10. Dem US-Konzern Enron und dem finnischen Großerzeuger Fortum wurde die Durchleitung unter Berufung auf die bis 2003 geltende Braunkohleschutzklausel verweigert. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）