1. Er kündigte auch juristische Schritte gegen die Einnahmestelle Classen an, die "klar gegen geltende Verträge verstoßen hat. ( Quelle: DIE WELT 2000）
2. Die Kritik entzündete sich vor allem an der Äußerung, die seit 1992 geltende Anpassung an die Netto- lohnentwicklung müsse "auf den Prüfstand". ( Quelle: Welt 1999）
3. Etwa vierzig Mal so lang wie der geltende Asylartikel 16 ist der Entwurf für seinen designierten Nachfolger, den 16 a. "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht", heißt es heute noch klar und einfach. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993）
4. Er will außerdem den chinesischen Wunsch überprüfen, das seit 1989 geltende Waffenembargo gegen Peking aufzuheben. ( Quelle: Die Welt Online vom 07.05.2004）
5. Der als Schlüsselfigur im CDU-Spendenskandal geltende Ex-Staatssekretär Holger Pfahls hat überraschend einer sofortigen Auslieferung von Frankreich nach Deutschland zugestimmt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.11.2004）
6. Befürchtungen, daß Ferntouristen bei uns nicht vorkommende oder als überwunden geltende Krankheiten mitbringen, sind nach Angaben des Statistischen Landesamtes "statistisch kaum belegbar". ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
7. Damit definiert der gebürtige Westpreuße freilich nichts anderes als die geltende Rechtsprechung. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
8. Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall will die in den neuen Ländern geltende 38-Stunden-Woche jedoch bis Ende 2000 festgeschrieben sehen. ( Quelle: Welt 1998）
9. Das zur Zeit noch geltende Anmeldesystem sei demgegenüber zu langsam und schwerfällig. ( Quelle: OTS-Newsticker）
10. Es sei nun dringend notwendig, eine für alle Betroffenen geltende Rechtsgrundlage zu schaffen, wie Mietspiegel zu erstellen seien. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）