Wer das seit 2001 geltende Verbot ignoriert, riskiert einen Punkt in Flensburg und ein Bußgeld, das im vergangenen Jahr von 30 auf 40 Euro erhöht wurde.
( Quelle: Spiegel Online vom 12.07.2005)
Der als "Saubermann" geltende Chuan Leekpai ist zum neuen thailändischen Ministerpräsidenten ernannt worden und soll sein Land aus der schwersten Wirtschaftskrise der letzten Jahrzehnte führen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
"Unverstehbar und auf Unverstehbarkeit angelegt", rügten die Karlsruher Richter, sei das geltende Regelwerk.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Das seit Anfang des Jahres geltende "Tagesbetreuungsausbaugesetz" (TAG) werde weiter Bestand haben.
( Quelle: Die Welt vom 21.10.2005)
Eine neue Konfirmandenordnung soll die seit 20 Jahren geltende Fassung ablösen.
( Quelle: Die Welt vom 16.11.2005)
Das geltende Recht sehe keine spezielle Strafe für das Bürgermeister Andrés Manuel López Obrador zur Last gelegte Vergehen vor, so die Generalstaatsanwaltschaft.
( Quelle: Die Welt vom 06.05.2005)
Die als erste Antwärterin geltende bisherige stellvertretende Vorsitzende Petra Pau hielt sich auch am Montag zurück.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.10.2002)
Das höchste Gericht hatte am 6. März die geltende Praxis für verfassungswidrig erklärt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 05.04.2002)
Geißler zufolge lehnte ein deutsches Gericht den Asylantrag der Frau mit der Begründung ab, eine Behandlung wie ihr drohe im Iran jedem, der gegen die geltende Rechtsordnung verstoße.
( Quelle: TAZ 1997)
Aber auch die als zurückhaltend geltende Claudia freute sich ausgelassen: Mit einer Perücke in den deutschen Nationalfarben lief sie die Ehrenrunde.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.02.2002)