Die bisher nur in Ostdeutschland geltende besondere Förderung von ABM nach Paragraph 249 h des Arbeitsförderungsgesetzes im Umwelt-, Jugend-, Kultur- und Sportbereich wird bis Ende 1997 auch auf Westdeutschland ausgedehnt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
Obwohl der ab Oktober geltende Rechtsanspruch von Bahn-Kunden auf Entschädigungen ausdrücklich nur für von der Bahn verschuldete Verspätungen gilt, will sich Konzernchef Hartmut Mehdorn auch in Fällen von höherer Gewalt großzügig zeigen.
( Quelle: ZDF Heute vom 09.02.2004)
Am 8. Mai hatte der als autoritär geltende Coach sein Amt bei Werder Bremen aufgegeben und seither im Wartestand die Bundesliga im Auge behalten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Die seit Ende 2003 auf der Brücke der B 43 zwischen Hanau-Bahnhof und Hanau-Hafen in beiden Richtungen geltende Geschwindigkeitsbeschränkung von 60 Stundenkilometern soll in der nächsten Zeit intensiv überwacht werden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.02.2004)
Dazu erforderlich sei, dass der seit 1983 geltende Tarifvertrag künftig auch für die kirchlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Oberlausitz Geltung erlangt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.02.2003)
Die geltende Regelung sieht vor, daß die Beihilfe für nach dem 30. Juni 1992 hergestellte oder angeschaffte Güter auf acht Prozent sinkt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Angesichts der internationalen Öffentlichkeit war der als rücksichtslos geltende Hun Sen bisher nicht gegen diese Proteste vorgegangen.
( Quelle: Welt 1998)
Als Gouverneur will der eigentlich als gemäßigt geltende Republikaner zwar noch ein zweites Mal kandidieren.
( Quelle: Merkur Online vom 15.12.2005)
Im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" kündigten Markus Meckel und Mathias Schubert an, gegen eine seit Dezember geltende Erhöhung der Sonderbeiträge für Mandatsträger vor das Schiedsgericht zu ziehen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Die bis dahin in Fachkreisen als "Substanzsteuer" geltende Vermögensteuer war aus Karlsruher Sicht nämlich zu einer "Sollertragsteuer" geworden.
( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)