NEUE NEGATIVLISTE: Gesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne) will die seit 1990 geltende Negativliste für Medikamente erweitern.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
GEFANGENE: Zahlreiche als vermißt geltende Kosovo-Albaner befinden sich laut Internationalem Komitee vom Roten Kreuz in serbischer Gefangenschaft.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Für die Abgestufte Integration könnte man Artikel I-57 EVV heranziehen, das Assoziationsabkommen um ein Zusatzprotokoll erweitern oder das geltende EURecht in Artikel 310 EUV modifizieren.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.10.2005)
Die Elite blickt gern zum Rhein, denn offenbar erwartet sie einen Gewinn davon, das als wirtschaftlich erfolgreich geltende Deutschland mit dem eigenen Land zu vergleichen, das sie in einem relativen Niedergang begriffen sieht.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Der seit 1992 geltende Erlass sehe die äußere als auch die innere Repräsentation des Landes vor.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Auch der als schwierig geltende, aber hoch talentierte Auswahlspieler Misan Nikagbatse (derzeit im italienischen Udine) soll mit einem Wechsel nach Sachsen-Anhalt liebäugeln.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.09.2003)
Damit verstieß die Näherin gegen die geltende Rassentrennung.
( Quelle: Fränkischer Tag vom 25.10.2005)
Der Staatsrechtler Jörn Ipsen von der Universität Osnabrück zeigte sich "entsetzt, weil ich es nicht für möglich gehalten hätte, dass in einem Rechtsstaat Visa flächendeckend gegen das geltende Recht verstoßend erteilt werden."
( Quelle: Spiegel Online vom 23.03.2005)
Zu den "bestehenden Vorschriften" gehören neben Regeln über die Zweckbestimmung (Widmung) und Benutzung auch das sonstige geltende Recht (vgl. BVerwGE 32, 333 (337); VGH Kassel, HessSGZ 1987, 263).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Sie haben bislang nicht einmal das geltende Recht voll umgesetzt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)