Auslöser ist die geltende Haushaltsordnung, wonach bewilligte Etatmittel, die im Haushaltsjahr nicht ausgegeben wurden, an die Staatskasse zurückfallen und der folgende Etat um eben diese Summe gekürzt wird.
( Quelle: Welt 1996)
Nach den Ereignissen in Norddeutschland muss nun der bislang als toxikologisch unbedenklich geltende Einsatz der Mittel neuerlich untersucht werden.
( Quelle: Tagesspiegel vom 09.01.2002)
Das bestehende und als veraltet geltende Kernkraftwerk auf der Kola-Halbinsel soll durch insgesamt vier neue Wasserkraftwerke ersetzt werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Beschneidungsverbot aufgehoben Der Staatsgerichtshof in Kairo hat das seit einem Jahr geltende Beschneidungsverbot für Mädchen in Ägypten in erster Instanz aufgehoben.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Die Gesundheitsministerien von Bund und Ländern hatten am Vortag in Berlin beschlossen, das geltende deutsche Einfuhrverbot für britisches Rindfleisch trotz eines gegenteiligen EU-Beschlusses vorerst aufrechtzuerhalten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Das geltende Recht reiche für ein Verbot rechtsextremer Aufmärsche am Berliner Holocaust-Mahnmal aus.
( Quelle: Die Welt vom 08.03.2005)
Leider spielt hier oft der gesellschaftlich als normal, sogar als besonders männlich geltende, endemische Alkoholismus vieler Bergführer, der von den Touristen kaum erkannt werden kann, eine unrühmliche, totgeschwiegene Rolle.
( Quelle: FAZ 1994)
Zudem würde durch das dann geltende EU-Wettbewerbsrecht größere Rechtssicherheit geschaffen, was zu mehr Investitionen führen wird.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.12.2004)
Der als Marktbarometer geltende Bund-Future legte auf den historischen Höchststand von 106,21 Punkten zu.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Alle Umstände deuteten darauf hin, daß die zunächst bis zu diesem Mittwoch geltende Maßnahme "nicht aufrechterhalten" werde, sagte Kinkel.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)