1. "Dieses Besserstellungsverbot ist seit langem geltende Rechtslage", sagte Weimars Sprecher Jürgen Harrer der FR. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 17.02.2005）
2. Damit hat er das bisher geltende sogenannte Wohnortprinzip deutlich zurückgestuft. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994）
3. Der derzeit geltende Waffenstillstand ist offiziell seit September 1994 in Kraft, gegen ihn wird aber immer wieder verstoßen. ( Quelle: TAZ 1997）
4. Für das geltende Pfand auf Einweg-Getränkeverpackungen hat der hessische Vorstoß keine Folgen. ( Quelle: ZDF Heute vom 13.03.2004）
5. Grund: Aus Rücksicht auf die Kohlelobby und um die Industrie zu besänftigen, einigten sich Rot und Grün vor vier Jahren auf falsche, indes bis heute geltende Konstruktionsprinzipien. ( Quelle: Die Zeit (41/2002)）
6. Sie sollen nun ohne die bisher geltende Bedürftigkeitsprüfung von der Stiftung für ehemalige politische Häftlinge entschädigt werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
7. Zugleich werde die bisher im Sozialhilfebereich geltende "bedarfsgerechte und individuelle Hilfe" aufgegeben und in Heimen nur noch finanziert, "was notwendig ist". ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
8. Das seit Januar geltende neue Hochschulgesetz sieht das Wahlverfahren so vor. ( Quelle: Südwestrundfunk vom 23.12.2005）
9. Dem Schutzauftrag des Art. 6 Abs. 4 GG trägt das geltende Mutterschutzrecht durch Kündigungsverbote Rechnung. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis）
10. Im Feuilleton deutet Susan Vahabzadeh das bis zum Starttag geltende Kritikverbot für Steven Spielbergs neuen Film "Krieg der Welten" als Ausdruck einer Krise Hollywoods. ( Quelle: Spiegel Online vom 27.06.2005）