Um einmal bundesweit mit anderen Partnern Briefe zustellen zu können, müsste das vorerst noch bis 2007 geltende Postmonopol abgeschafft werden.
( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 31.08.2005)
Für diese Zeit findet das sonst geltende Prinzip "Rückgabe vor Entschädigung" keine Anwendung.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Daran ändert auch das seit dem Sommer geltende Vierte Finanzmarktförderungsgesetz nicht allzu viel.
( Quelle: Die Welt Online vom 02.10.2002)
Mit dem Sausen hatte es die sonst als furchtlos geltende Schussfahrerin zunächst nicht so.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.07.2005)
Die bislang geltende Kennzeichnungspflicht von Polizisten durch Dienstnummern wird ersatzlos gestrichen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Jeder, der das geltende Parteiprogramm der PDS, aber auch sämtliche vorliegenden Entwürfe kennt, weiß, daß ich mich damit konform verhalten habe.
( Quelle: Junge Welt vom 18.06.2001)
Und dann hat der Eon-Konzern einen erfolgversprechenden Anlauf genommen, die bislang als unüberwindbar geltende Aktionärsstruktur zu knacken.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 06.04.2002)
Verbandspräsident Friedrich-Adolf Jahn sagte in Bonn, das geltende Mietrecht müsse verständlicher und übersichtlicher gestaltet werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Der daneben geltende Steuerfreibetrag von 6264 Mark soll beibehalten werden.
( Quelle: Welt 1995)
Zwei Argumente der 20 Eltern, die gegen die derzeit geltende Beitragsordnung geklagt hatten, waren für das Gerichtsurteil ausschlaggebend.
( Quelle: TAZ 1997)