Beispielsweise werden in Brandenburg mehr Freiheitsstrafen für Jugendliche als anderswo verhängt, was sich aber dadurch erklärt, dass Brandenburg keine Jugendarrestanstalt hat, wo der als Erziehungsmaßnahme geltende Kurzarrest vollzogen wird.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Differenzen gibt es auch über die grüne Forderung, die geltende Mehrwertsteuerbefreiung für Fernflüge abzuschaffen und im Gegenzug Bahntickets nur noch mit dem halben Mehrwertsteuersatz zu belasten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.01.2005)
Ziel ist es, die seit 40 Jahren geltende Bezahlung im Öffentlichen Dienst nach dem Bundesangestelltentarifvertrag deutlich zu vereinfachen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 11.02.2005)
Einen Tag später bekam der damals als todkrank geltende Honecker einen Reisepaß und flog nach Chile.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Die Verordnung lehnt sich an geltende Regelungen im Lebensmittelbereich an.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 08.03.2001)
Aber auch sie müssen sich bei ihrer Arbeit strikt an Gesetze und geltende internationale Abkommen halten.
( Quelle: Handelsblatt vom 08.12.2005)
Der geltende Ausnahmezustand wurde vergangene Woche per Dekret verhängt; er läuft nach zwölf Tagen am 21. November aus.
( Quelle: Tagesschau vom 15.11.2005)
S. und M. "haben was gestanden, was nicht richtig ist", meinte der als Kopf der Neonazi-Gruppe geltende 29-Jährige erneut.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.03.2005)
Kräftig auf den Tisch hauen und ungerührt das in der EU geltende Vetorecht ausnützen, wollen die eher Rabiaten.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Der lange als Favorit für die Gerhardt-Nachfolge geltende stellvertretende FDP-Chef Rainer Brüderle hat offenbar zu lange gewartet.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)