1. Nach geltender Rechtslage sind Softair-Waffen mit weniger als 0,5 Joule Beschussenergie frei verkäufliches Spielzeug. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.08.2005）
2. Unterdessen wurde ein als Mentor Sarkawis geltender Jordanier in Amman festgenommen. ( Quelle: Spiegel Online vom 07.07.2005）
3. Sie wurden aber, trotz geltender NRW-Richtlinie für Schadstoffe in öffentlichen Gebäuden, seinerzeit von der Stadt Köln nicht saniert. ( Quelle: Junge Welt 2001）
4. Angekündigt wird auch die Entscheidung über drei Anträge, nach denen die Verfassungswidrigkeit als rechtsextrem geltender, im übrigen kaum bekannter, Parteien festgestellt werden soll. ( Quelle: FAZ 1994）
5. Die Kommission forderte Kiechle auf, ihre auf Preissenkungen oder ein Einfrieren geltender Preise hinauslaufenden Vorschläge zurückzuziehen. ( Quelle: TAZ 1987）
6. Nach geltender Rechtslage muss der Bundespräsident über die Auflösung des Bundestages entscheiden. ( Quelle: Frankenpost vom 22.07.2005）
7. Es könne nicht als "Unterlaufen" geltender Gesetze gewertet werden, wenn schwangere Frauen Hilfe bekommen würden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
8. Einschränken der gegenseitigen Beziehungen der Mitglieder einer Gruppe, Gruppierung oder Organisation auf der Grundlage geltender gesetzlicher Bestimmunge, zum Beispiel durch Arbeitsplatzbindungen, Zuweisung örtlich entfernt liegender Arbeitsplätze usw. ( Quelle: TAZ 1990）
9. Nach geltender Rechtslage ist es einem Gastwirt erlaubt, alles, was er anbietet, auch nach Ladenschluß zu verkaufen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
10. Während das Erste Gewächs per Landesverordnung eine hessische Spezialität ist und sich im Rheingau inzwischen offensichtlich durchsetzt, steht die Einführung bundesweit geltender Prädikate wie Selektion und Klassik kurz bevor. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.08.2001）