Das Verwaltungsgericht hatte dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Vorrang gegeben vor einem generellen Demonstrationsverbot und das Verbot auf den eigentlichen Transporttag beschränkt (Az 13 M 2680/96).
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Tatsächlich habe die SPD eine Reduzierung des Personalschlüssels und einen generellen Einstellungsstopp gefordert.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Koch: Ich denke, die SPD muß wissen, daß die Vorbedingung aller Gespräche ist, daß die Forderung nach einer generellen doppelten Staatsbürgerschaft fällt.
( Quelle: Welt 1999)
Würde man die Fremdsprache aus dem generellen Notensystem ab Klasse 3 heraus nehmen, käme dies einer Abwertung dieses Faches gleich.
( Quelle: ZDF Heute vom 09.09.2003)
Durch Betriebsvereinbarung wurde die Anrechnung der Sozialversicherungsrenten auf die Ruhegehälter festgelegt, nachdem die bisherigen generellen Ruhegehaltsbestimmungen sie nicht enthalten hatten.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
"Der Duden will sich damit nicht in erster Linie ein besonders jugendlich-fetziges Antlitz geben, sondern folgt dem generellen Prinzip, immer mit der Zeit zu gehen", meint er.
( Quelle: )
"Am 15. März ist Ende des generellen Abschiebestopps.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Jedoch: Trotz der generellen Bereitschaft der vietnamesischen Regierung, ihre Landsleute wieder aufzunehmen, fehlt bisher ein allumfassendes Abkommen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Und das ist die zweite spannende Frage, die sich im Vorhinein mit einem generellen "Ich übernehme die politische Verantwortung" nur vorläufig beantworten lässt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.02.2005)
Der Magistrat erklärte nun, die bestehende Gefahrenabwehrverordnung über das Halten von Hunden des Landes Hessen gebe den Kommunen nicht die Möglichkeit einen generellen Leinenzwang im ganzen Stadtgebiet einzuführen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.03.2004)