Sachsen habe nie einen Blankoscheck verlangt, sondern eine Klärung, welche Beihilfen vom generellen Subventionsverbot ausgenommen seien.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Bartsch sagte gegenüber der Nachrichtenagentur AP, daß er den Vorschlag einer generellen Amnestie für durchaus sinnvoll halte, persönlich jedoch eher ein Gesetz zur Beendigung der Strafverfolgung favorisiere.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Während die politischen Gegner energisch gegen die seit Jahren bekannte Forderung der Bündnisgrünen nach einer generellen Tempobeschränkung protestierten, hat Joschka Fischer am Montag die Bedeutung eines Tempolimits bekräftigt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Der Flüchtlingsrat und die Flüchtlingsorganisation "Pro Aysl" forderten einen generellen Abschiebestopp für Kurden aus der Türkei.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Mit Blick auf die derzeit noch inhaftierten RAF-Mitglieder sagte er, einen generellen Gnadenerweis für diesen Täterkreis könne es nicht geben.
( Quelle: ZDF Heute vom 19.10.2002)
Einen generellen Preisanstieg in der Münchner Gastronomie gibt es nicht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 12.06.2003)
Es gibt keine Vereinbarungen über einen generellen Lohnverzicht bei Weihnachts- oder Urlaubsgeld.
( Quelle: FREITAG 2000)
Das Verkehrsministerium rechnet aber nicht damit, dass die Bahn für dieses Jahr einen generellen Investitionsstopp verhängen wird.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 10.10.2003)
Die Einigung für das Weihnachtsgeld in der Bauwirtschaft entspricht einer generellen Öffnungsklausel im Tarifvertrag, die es in Deutschland in dieser Form noch nicht gegeben hat.
( Quelle: Tagesspiegel vom 31.10.2003)
Diese Einschränkungen hätten angesichts der generellen Öffnung aller Krankenkassen ab 1996 "keinen Sinn", kritisiert Rüger.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)