Deshalb ist der geplante Verkauf und dessen überraschende Verkündung keineswegs, ja noch nicht einmal in erster Linie eine Frage rechtlicher und sachlicher Klärungen, um die in den Reihen von SPD und Grünen jetzt gekämpft wird.
( Quelle: Tagesspiegel vom 08.12.2003)
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Joachim Jacob monierte vor allem die geplante Speicherung von biometrischen Merkmalen in Ausweisen und Pässen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.12.2001)
Bei anderen wiederum, so bei den ehemaligen politischen Häftlingen und Internierten, ist die geplante gesetzliche Regelung noch erheblich verbesserungsbedürftig.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber kritisierte die geplante Rentenreform als schweren Wählerbetrug.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Geradezu scheinheilig ist aber die Klage der Konzerne, die geplante KWK-Quote sei ein ordnungspolitischer Sündenfall.
( Quelle: Die Zeit (07/2001))
Als "Maßnahme, die Zukunft wegzurationalisieren" hat der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) die geplante Etatkürzung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung um 4,5 Prozent bezeichnet.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Noch sind Standflächen frei Weg für die geplante Bauernmarkthalle auf dem ehemaligen Straßenbahndepot am Vogelsang ist frei.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Mit Bedauern und Unverständnis hat Gesundheitsstadtrat Dieter Lietz (CDU) die Senatsentscheidung zur Kenntnis genommen, das geplante Zentrum für minimalinvasive Chirurgie (MIC) nicht in Havelhöhe anzusiedeln.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Der Marketingberater kommt sofort zum wunden Punkt: Dieser geplante Ausbau, behauptet der 67-Jährige, "wird uns so verkauft", als wären die damit verbundenen "Unpässlichkeiten das notwendige Übel", um Zehntausende von Arbeitsplätzen zu schaffen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.10.2005)
In dem Grundsatzpapier der SPD-Länder für die von Bundesbildungsminister Jürgen Rüttgers (CDU) geplante Novelle des Hochschulrahmengesetzes (HRG) heißt es dazu: "Ein Auswahlrecht für die Hochschulen wird abgelehnt."
( Quelle: )