Die SPD hält das Vorhaben für unsozial.STEUERN: Die von der Union geplante Mehrwertsteuererhöhung dürfte letztlich kaum an der SPD scheitern.
( Quelle: RTL vom 26.09.2005)
Der Chef des kleinsten EU-Staates will vor allem das geplante Einstimmigkeitsprinzip in der Außenpolitik und in Steuerfragen kippen, wonach jede Entscheidung durch das Veto eines einzelnen Landes blockiert werden kann.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.06.2003)
CDU-Generalsekretär Polenz kennt die von der Regierung geplante Strategie der guten Laune.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Zum Streit ist es über die Finanzierung von 500 neuen Beamten- Stellen gekommen, die die EU-Kommission für die geplante Erweiterung der Union benötigt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.07.2002)
Das aber wäre nur zu finanzieren, wenn der geplante Abbau von Steuervergünstigungen nicht nur zur Sanierung des Etats sondern auch für eine große Steuerreform herangezogen werden könnte.
( Quelle: Die Welt vom 28.10.2005)
CSU-Landesgruppenchef Glos hält die SPD-Minister für die geplante große Koalition für einen "beachtlichen Wurf".
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.10.2005)
Bei den Renten hatte die SPD stets angekündigt, die für den 1. Juli 1999 geplante Rentenreform rückgängig machen zu wollen.
( Quelle: Welt 1998)
Clement drohte seinerseits, die geplante Fusion von RWE und VEW zu behindern.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Am Konzept des Liegenschaftsfonds, der Immobilien des Landes Berlin verwalten und vermarkten soll, will der Senat festhalten, obwohl es bisher nicht gelungen ist, die geplante landeseigene Grundstücksgesellschaft zu gründen.
( Quelle: Tagesspiegel 2000)
Die Unterzeichner appellieren an die Basis, die geplante Aufhebung der kategorischen Trennung von Amt und Mandat mitzutragen.
( Quelle: Junge Welt 2000)