Der Ärztechef schlug vor, den Kreis der gesetzlich Versicherten zu verkleinern.
( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
Die Post ist dazu gesetzlich verpflichtet.
( Quelle: Handelsblatt vom 21.10.2005)
Allerdings sei Folter dort gesetzlich verboten und werde vom Staat nicht zielgerichtet gefördert, sondern im Gegenteil verstärkt geahndet.
( Quelle: Tagesschau Online vom 23.07.2003)
Und ein Fachkundiger vom TÜV erledigt die gesetzlich vorgeschriebene Jahresinspektion.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 15.10.2004)
Bislang beträgt die gesetzlich vorgeschriebene Quote ausgebildeter Fachkräfte 50 Prozent, sie verteuert den Betrieb der Heime auch wegen der enormen Zulagen für Schicht-, Nacht- und Feiertagsdienste in einem unerträglichen Maß.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Damit geht das Kommando in der Firmenzentrale vom Vorstand auf Herrmann über und der Baukonzern den gesetzlich vorgeschrieben Weg in Richtung Pleite.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Dort heißt es nämlich, daß die Strafbarkeit einer Tat "gesetzlich" bestimmt sein muß.
( Quelle: TAZ 1997)
Der Katalog der von den Kassen bezahlten Leistungen müsse in der heutigen Form bestehen bleiben und gesetzlich verankert werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Seine Forderung nach einer gesetzlich vorgeschriebenen Strahlenschutzplakette hätten die Vorgesetzten abgelehnt.
( Quelle: TAZ 1987)
Das sei zwar schon gängige Praxis, so Wiefelspütz, bisher jedoch nicht gesetzlich vorgeschrieben.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.06.2004)