1. Mit Hilfe des gesetzlich verankerten Baugebots könnten die Eigentümer zu Instandsetzung und Leerstandsbeseitigung veranlaßt werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995）
2. Wegen des höchstpersönlichen Charakters der zu kleingärtnerischen Zwecken, Erholung oder Freizeitgestaltung überlassenen Verträge war bereits gesetzlich eine Unterverpachtung an Dritte ausgeschlossen (84). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
3. Denn in den 658 von Greenpeace zwischen Ende August bis Ende September - auch schwerpunktmäßig in Berlin - genommenen Proben wurden in rund 100 Fällen die gesetzlich vorgeschriebenen Höchstwerte für Pestizide erreicht oder sogar überschritten. ( Quelle: Die Welt vom 01.12.2005）
4. Angestellte sind zum Beispiel auf dem Weg ins Büro und während ihrer Arbeitszeit gesetzlich unfallversichert. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.01.2001）
5. Aber jetzt sind nur noch 18 statt der gesetzlich geforderten mindestens 43 Mann in der Freiwilligen Feuerwehr des 2600-Einwohner-Ortes aktiv. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 22.03.2005）
6. Dieser Streik sei ein "ganz normales Kampfmittel, das uns gesetzlich garantiert ist", meinte Schmitz. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
7. Es solle Versicherungen gesetzlich verboten sein, Gentests zur Vorbedingung für eine Mitgliedschaft zu machen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000）
8. Auch ein akutes Hochschnellen der Verbraucherpreise befürchten die Verbände nicht - schon deshalb, weil abgeschlossene Verträge weiter gelten, und, weil der Strompreis bei Kleinwasserkraftwerken bis 5000 Kilowatt gesetzlich festgelegt ist. ( Quelle: ZDF Heute vom 06.08.2003）
9. Doch weil das sowieso gesetzlich vorgeschrieben ist, darf es nicht draufstehen. ( Quelle: Brigitte）
10. Darunter versteht der Gesundheitsminister freilich etwas anderes als die Krankenkassen: Er müßte den Kassen dann nämlich gesetzlich verbieten, Leistungen auszugrenzen. ( Quelle: TAZ 1996）