1. Es sind schließlich immer Minderheiten, die eine gesetzlich oder verfassungsrechtlich vorgeschriebene qualifizierte Mehrheit verhindern, wenn sie knapp verfehlt wird. ( Quelle: Die Welt Online vom 25.03.2003）
2. Zwar bekämen die Schwarzarbeiter nur einen Bruchteil des hierzulande gesetzlich festgeschriebenen Mindestlohns, doch sie erwirtschafteten einen Gegenwert, der bei durchschnittlich 30.000 Euro liege. ( Quelle: Tagesschau vom 23.02.2005）
3. Auch nach der neuen Kalkulation seien die Sätze nicht kostendeckend, aber sie orientierten sich an der gesetzlich festgelegten Obergrenze. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
4. Damit würde "neuen Formen der Tagelöhnerei gesetzlich Vorschub geleistet". ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
5. Die Franzosen haben das "Franglais" unter Anleitung der Académie française gesetzlich eingeschränkt, was in vielen deutschen Kommentaren der selbstherrlichen Borniertheit der Grande Nation zugerechnet wurde. ( Quelle: Die Zeit (28/1999)）
6. Meyer: Also ich finde, diesen Prozeß sollte man gesetzlich erklären und dann sehen, wie man mit den Dingen umgehen muß, was für Konsequenzen daraus zu ziehen sind. ( Quelle: Junge Freiheit 2000）
7. Beim Arbeitgeberverband CNPF lassen solche Pläne Zweifel aufkommen: "Wie kann man gesetzlich anordnen, daß Katalonien und das Ruhrgebiet den gleichen Bedarf haben sollen?" ( Quelle: TAZ 1996）
8. Bisher sind die regionalen Energiemonopole gesetzlich durch das Energiewirtschaftsgesetz gesichert. ( Quelle: TAZ 1997）
9. Die Bundesregierung muss die Diskriminierung von sauberem Strom gesetzlich beenden." ( Quelle: Welt 1999）
10. Wille: Nur die Quersubventionierung durch die privaten Krankenkassen ermöglicht den 7400 niedergelassenen Berliner Ärzten, die gesetzlich Krankenversicherten noch weiterhin zu behandeln. ( Quelle: Die Welt vom 13.07.2005）