1. Andreas Storm: Mit der Bürgerversicherung wäre ja in erster Linie eine Ausweitung des Versichertenkreises auf die noch nicht gesetzlich Versicherten verbunden. ( Quelle: Tagesschau Online vom 01.08.2003）
2. Die Unterzeichner, darunter auch Katholiken, fordern die Wiedereinführung des evangelischen Bußtages als gesetzlich geschützten Feiertag. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
3. Der Name "Mercedes" wird gesetzlich geschützt. ( Quelle: ）
4. "Der Wettbewerb im Telefonmarkt funktioniert auch nur wegen der dort gesetzlich eingeführten Spielregeln. ( Quelle: OTS-Newsticker）
5. Die SPD hatte erreichen wollen, daß mit der Liberalisierung des Ladenschlusses die Beschäftigung der versicherungsfreien 590-Mark-Kräfte gesetzlich eingeschränkt wird. ( Quelle: Welt 1996）
6. Es sei ungerecht, wenn gesetzlich Versicherte, die zum Teil hohe Beiträge zahlten, länger auf eine Behandlung warten müssten als ein Privatpatient, an dem die Ärzte mehr verdienten. ( Quelle: Sat1 vom 18.11.2005）
7. Von der Kurzausbildung würden sowohl die betreuten Menschen profitieren als auch die Pflegenden selbst, die dann keine Angst mehr vor den gesetzlich vorgeschriebenen Fachkontrollen haben müßten, erläuterte Bartsch seine Forderung. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
8. Seit Ende 1996 ist sie gesetzlich verboten, BeschneiderInnen drohen empfindliche Strafen. ( Quelle: TAZ 1997）
9. Alle Maßnahmen sollen ohne Eingriff in Tarifverträge für den gesetzlich geregelten Bereich gelten. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
10. In der Tourismusbranche besteht das seit November 1994 gesetzlich verankerte Absicherungssystem von Kundengeldern eine erste große Bewährungsprobe. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）