Außerdem sollten Arbeitnehmer gesetzlich nur zu einer medizinischen Grundversorgung verpflichtet sein.
( Quelle: BILD 1997)
Zwei Richter und eine Richterin führen den Vorsitz und haben für jeden Täter die beiden gesetzlich erlaubten Verteidiger bestellt.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Dies gilt vor allem dann, wenn sie gesetzlich versichert sind.
( Quelle: Die Welt Online vom 08.10.2003)
Begründet wurde dies damit, daß in der gesetzlich vorgeschriebenen Frist von sechs Monaten kein Urteil ergangen war.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Die Kassen sind gesetzlich verpflichtet, jeden aufzunehmen.
( Quelle: BILD 2000)
Ob sie es tatsächlich tun, wenn sie erst einmal einen gesetzlich geschützen Anspruch auf Teilzeitarbeit haben, ist allerdings fraglich.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Will dies der Vermieter verhindern, muss er sich dem Mieter gegenüber auf einen gesetzlich anerkannten Kündigungsgrund berufen.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Anders als in Massenheim ist die Post jedoch gesetzlich verpflichtet, auf dem Heilsberg eine Filiale zu erhalten, weil dort mehr als 4 000 Menschen wohnen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 31.03.2004)
Angesichts der Allgegenwart deutscher Popproduktionen mutete es recht absurd an, daß der Rocksänger Heinz Rudolf Kunze vor zwei Monaten im Spiegel eine gesetzlich festgeschriebene 40-Prozent- Quote für einheimische Musik in Funk und Fernsehen forderte.
( Quelle: TAZ 1996)
"TBT ist für uns neu", sagt der Bremerhavener Amtsleiter Gravert und fährt fort: "Es gibt keine gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte im Umgang mit TBT."
( Quelle: TAZ 1997)