1. Täglich wird streng kontrolliert: Haben die Herrschaften auch alle Papiere und die gesetzlich vorgeschriebene Ausbildung? ( Quelle: Tagesschau Online vom 08.09.2004）
2. Deshalb ist es sinnvoll, Abweichungen von den gesetzlich festgelegten Strukturen zuzulassen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.11.2004）
3. Vier Lkw-Fahrer hatten die gesetzlich vorgeschriebene Lenkzeit überschritten und erhielten Anzeigen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
4. Brandmeldeanlagen sind beispielsweise in Kliniken, Kinos, Kabaretts, Kauf- oder Bürohäusern gesetzlich vorgeschrieben. 2380 solcher Systeme sind in Leipzig mit der Leitstelle direkt vernetzt; weitere mit Wach- und Schließgesellschaften. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 12.09.2003）
5. Möllemann hatte angekündigt, die 12 Bundestagsabgeordneten aus NRW würden dem Haushalt '97 nicht zustimmen, wenn die Senkung des Solidarzuschlages um zwei Prozent nicht gesetzlich festgeschrieben werde. ( Quelle: BILD 1996）
6. Mit einer Einschränkung ihres Leistungsangebotes reagieren die Mediziner auf die gesetzlich verordnete Nullrunde im Gesundheitswesen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 13.02.2003）
7. Dank des Einsatzes des schadstoffarmen Ottomotors, einem sogenannten Magermotor (der ohne Drei-Wege-Katalysatoren betrieben wird) liegen die Emissionswerte nach Angaben der EAM unter den gesetzlich vorgeschriebenen Richtwerten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
8. Wenn die Bundesjustizministerin sich bis zum Jahr 2006 Zeit nehmen will, die Bedeutung von Patientenverfügungen gesetzlich klarzustellen, so kann man daran die Schwierigkeiten allein dieses Vorhabens erkennen. ( Quelle: Die Zeit (26/2004)）
9. In seinem Heimatland Italien und vielen anderen europäischen Ländern ist der Schutz vor gesundheitsschädlichem Qualm beim Essen und Trinken sowie am Arbeitsplatz bereits gesetzlich gesichert. ( Quelle: Tagesspiegel vom 24.01.2005）
10. Sachsens Innenminister Manfred Hardraht hat sich dafür ausgesprochen, Zuwanderung und Asyl im Zusammenhang gesetzlich zu regeln. ( Quelle: Junge Freiheit 2000）