Denn mit dem Beitritt zur Europäischen Union hat sich - zumindest für gesetzlich Versicherte - einiges in Sachen Kostenerstattung getan.
( Quelle: Die Welt Online vom 03.05.2004)
Aus diesem Grund habe man schon damals verschiedentlich nach Möglichkeiten gesucht, die Anwendung von Holzschutzmitteln im Wohninnenbereich gesetzlich zu verbieten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Damit gehen ihnen wichtige Hinweise über ihre Rechte verloren, zu denen die Telekom gesetzlich verpflichtet ist und die die Selbstbestimmung des Kunden deutlich erweitern sollen.".
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Am weitesten gehen dabei die Grünen: Sie wollen den Wechsel gesetzlich verbieten.
( Quelle: Die Welt Online vom 27.08.2004)
Dazu sind die Banken aber ohnehin gesetzlich verpflichtet.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.07.2004)
Wir werden auch gesetzlich eingreifen, um das oft nur scheinbare Aufsplitten von Bedarfsgemeinschaften - etwa zugunsten von Jugendlichen unter 25 Jahren - zu verhindern.
( Quelle: Die Welt vom 24.10.2005)
Im Umweltschutz will die Regierung auf gesetzlich geplante Standards bei der Gewässerreinigung und beim Abfall verzichten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Auch diese ist gesetzlich geregelt.
( Quelle: Tagesspiegel vom 24.09.2004)
Nach einer Umfrage der Nachrichtenagentur AP senkten vier Kassen ihre Beiträge weniger als die gesetzlich vorgesehenen 0,9 Prozentpunkte.
( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 14.07.2005)
Deshalb bedarf es sozialstaatlich verankerter Absicherungen, der gesetzlich geregelten Solidarität der Gesunden, Jüngeren, Beschäftigten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.05.2003)