1. Ein Beginn der Rentenzahlung vor dem gesetzlich festgelegten Alter ist in der Regel mit starken Abschlägen verbunden. ( Quelle: Die Welt vom 19.06.2005）
2. Kernpunkt der Kritik ist der Plan von Schmidt, die neue Stiftung mit jährlich 250 Millionen Euro auszustatten, die von den gesetzlich Versicherten aufgebracht werden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 10.03.2005）
3. Beispiel 1: Die Ehefrau ist gesetzlich versichert (etwa bei der AOK oder einer Ersatzkasse). ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
4. Nach Schätzungen des Bundesgesundheitsministeriums sind für die 2005 anlaufende letzte Testphase mit jeweils 100000 gesetzlich Versicherten pro Bundesland zwischen 14 und 18 Millionen Euro nötig. ( Quelle: Tagesspiegel vom 14.04.2004）
5. Batzill betonte am Montag, inzwischen sei gesetzlich geregelt, daß die Rechte und Pflichten des Zweckverbands Nahverkehr Region Stuttgart einschließlich von Finanzierungsfragen auf den Verband Region Stuttgart übergehen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
6. Mit dem Eintrag in die Denkmalliste erhält die Schule den rechtlichen Status eines gesetzlich geschützten Denkmals. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
7. So sei geplant, eine angemessene Ausbildung der Vermittler mit dem entsprechenden Sachkundenachweis gesetzlich vorzuschreiben. ( Quelle: Tagesspiegel vom 09.10.2004）
8. Sarkozy betonte in dem Interview, die gesetzlich verankerte weltanschauliche Neutralität des Staates dürfe nicht als Angriff auf die Religion ausgelegt werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.09.2003）
9. Als Beispiel nannte er die Ausgabenbegrenzungen im Krankenhaus, von denen nur gesetzlich Versicherte betroffen seien. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 27.02.2003）
10. Marieluise Beck kündigte an, sie werde ihr gesetzlich verankertes Mitwirkungsrecht bei der Gesetzgebung nutzen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）