gesetzlichen

  1. Dem gesetzlichen Auftrag zufolge (Paragraph 10 des Arzneimittelgesetzes) mußten die Medikamente namentlich genannt werden. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  2. Prognosen, wonach der Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung noch vor der nächsten Bundestagswahl steigen könnte, haben bei etlichen Grünen Panikstimmung ausgelöst. ( Quelle: Die Zeit (47/2000))
  3. Die Ermittlung des Teiles der Gesamtversorgung, der neben der dem Splitting unterliegenden Anwartschaft der gesetzlichen Rentenversicherung als Anrecht auf die Betriebsrente ehezeitanteilig auszugleichen ist, ist keine Frage der Unverfallbarkeit. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Das Gremium soll Wahlaussagen zur Situation des Bundeshaushalts, der Finanzlage der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung sowie zur Einhaltung der EU-Stabilitätskriterien auf ihren Wahrheitsgehalt überprüfen. ( Quelle: Spiegel Online vom 14.02.2003)
  5. ÜBERSCHUSS: Die gesetzlichen Krankenkassen haben nach einem Bericht der "Welt" 1999 einen Überschuss von rund einer Milliarde Mark erwirtschaftet. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  6. Müßte ein nicht arbeitender Ehepartner nur die Hälfte des Betrages an die Krankenkasse zahlen, den sein arbeitenden Partner entrichtet, könnten die Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung sinken. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  7. Ferner ist Voraussetzung, dass die Angelegenheiten, die für die betroffene Person erledigt werden müssen, nicht auch ohne gesetzlichen Vertreter möglich sind, zum Beispiel von Familienangehörigen oder sozialen Diensten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.12.2003)
  8. Die Gesundheitskarte soll ab 2006 die bisherige Chipkarte der gesetzlichen Krankenkassen ersetzen. ( Quelle: Spiegel Online vom 03.11.2004)
  9. Angesichts der zunehmenden Finanznöte der Pflegekassen hat die Grünen-Politikerin Petra Selg eine Reform der gesetzlichen Pflegeversicherung noch in der laufenden Legislaturperiode gefordert. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 17.01.2005)
  10. Die Verkaufsaktion, deren Vorbild eine bekannte Lebensmittelkette lieferte, die namenlose Rechner zum Schnäppchenpreis verkaufte, soll innerhalb weniger Tage über die Bühne gehen; aber nur zu den gesetzlichen Ladenöffnungszeiten, wie es bei BP heißt. ( Quelle: Welt 1999)