1. Seit einigen Jahren ist er neben seinem Beruf gesetzlicher Betreuer beim Amtsgericht in Eckernförde an der Ostsee. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.11.2005）
2. Diese Transferstaatlichkeit hat in entscheidendem Maße zum Ruin von gesetzlicher Kranken- und Rentenversicherung geführt, und dieser Irrweg muss beendet werden. ( Quelle: Die Welt Online vom 30.07.2003）
3. Unterstützung bei der Prüfung wichtiger gesetzlicher Rahmenbedingungen, unter denen Grundeigentum im Ausland erworben werden kann, bietet die Deutsche Schutzvereinigung Auslandsimmobilien. ( Quelle: Tagesspiegel vom 12.06.2005）
4. Deren Eckpunkte sollen lauten: Arbeitszeitverkürzung, Grundeinkommen ohne Lohnarbeitspflicht, gesetzlicher Mindestlohn und steuerliche Umverteilung. ( Quelle: ）
5. Die Richter dagegen bleiben bei ihrer Position, dass ein gesetzlicher Konflikt bestehe. ( Quelle: Netzeitung vom 24.08.2002）
6. Trotz vieler gesetzlicher Vorgaben verblieben den gewählten Selbstverwaltungsorganen aber noch wichtige Aufgaben. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.10.2004）
7. Als gesetzlicher Härtefall mit vollständiger Zuzahlungsbefreiung gilt zum Beispiel ein Alleinstehender, der monatlich nicht mehr als 1764 Mark brutto verdient. ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
8. In nächster Zukunft darf deshalb nur noch ausgegeben werden, was zum Aufrechterhalten bestehender Landeseinrichtungen und gesetzlicher Aufgaben unabdingbar ist. ( Quelle: TAZ 1997）
9. Und da ist die Gefahr, dass ein neuer Eigentümer die Mieter herausdrängen könnte - gesetzlicher Schutz hin oder her. Die Mietergenossen sind wehrhaft. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.09.2002）
10. Denn dafür ist laut gesetzlicher Vorschrift ausschließlich die Polizei zuständig." ( Quelle: BILD 1998）