1. Wann ein Architektenwerk, das auch die Leistungsphase nach § 15 II Nr. 9 HOAI umfaßt, abnahmereif hergestellt ist, ist höchstrichterlich noch nicht entschieden. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
2. Und dann gibt es da noch jene gesetzlichen Regelungen, die höchstrichterlich als verfassungswidrig bezeichnet wurden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
3. Damit ist höchstrichterlich entschieden, dass sich die unternehmerische Freiheit der Religionsfreiheit zu beugen hat. ( Quelle: Die Welt Online vom 22.09.2003）
4. Offenbar nicht, denn sonst hätte sie sich längst offenbart und fände sich nun nicht in den Reihen jener wieder, an denen sie quasi höchstrichterlich mit Kritik nicht gespart hat.jwn. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
5. Ist der Haschischkonsum über einen Grenzwert höchstrichterlich eingehegt wie der Gebrauch anderer berauschender Genußmittel auch, wird das Konsequenzen für den Umgang mit Haschisch auch in anderen gesellschaftlichen Bereichen haben. ( Quelle: Die Welt vom 14.01.2005）
6. Das Land solle höchstrichterlich klären lassen, ob der jüngste NPD-Aufzug am Sonntag vor dem Brandenburger Tor rechtens war oder nicht. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000）
7. Und bestätigt damit höchstrichterlich, dass dieses Unrecht auf keinen Fall angemessen entschädigt werden kann. ( Quelle: DIE WELT 2000）
8. Edelgard Bulmahn (SPD) wurde in den bildungspolitisch heiklen Fragen höchstrichterlich zurückgesetzt - hin zu einer Moderatoren- und Notnagelrolle. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 28.01.2005）
9. Der Bundesfinanzhof habe ein solches Vorgehen höchstrichterlich abgesegnet. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 08.05.2002）
10. Bei Dokumentationsmängeln ist durch ein Urteil des BGH vom 4. 11. 1992 nunmehr höchstrichterlich geklärt, daß das Fehlen eines Bedienungshandbuchs keinen Sachmangel, sondern einen Fall der (teilweisen) Nichterfüllung darstellt: ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）