Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Berlin, in einem Revisionsverfahren höchstrichterlich klargestellt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Seinem Antrag wurde höchstrichterlich entsprochen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Noch nicht entschieden sei, ob für das wegen eines formellen Verfahrensfehlers höchstrichterlich stillgelegte Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich eine neue Teilerrichtungsgenehmigung beantragt werden soll.
( Quelle: Welt 1998)
Das sei schon für Klausuren höchstrichterlich entschieden worden.
( Quelle: Spiegel Online vom 29.10.2005)
Zwar ist es Ä höchstrichterlich bestätigt Ä nicht zulässig, Schutzbestimmungen und deren Kosten der zu schützenden Person anzulasten, aber die Praxis sieht anders aus.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Diese könnten "so grundlegend sein, dass wir nicht abwarten können, bis ein Gericht in drei bis fünf Jahren höchstrichterlich entschieden hat".
( Quelle: Tagesspiegel 2000)
Bremen zieht wegen seiner akuten Haushaltskrise zum dritten Mal nach 1992 und 1999 vor das Bundesverfassungsgericht und läßt das deutsche Finanzsystem höchstrichterlich überprüfen.
( Quelle: Die Welt vom 17.08.2005)
Einer Verkäuferin ist schon, höchstrichterlich abgesegnet, fristlos gekündigt worden, nur weil sie ein Stück Bienenstich ihres Arbeitgebers verzehrt hatte, ohne es zu bezahlen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Da hat die Staatsregierung also höchstrichterlich eins auf die Finger bekommen.
( Quelle: Die Welt 2001)
Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe jetzt höchstrichterlich und rechtskräftig festgestellt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 28.04.2005)