höchstrichterlicher

  1. Das ärgert die Weißkittel - umso mehr, wenn sie es von höchstrichterlicher Stelle ins Stammbuch geschrieben bekommen. ( Quelle: Die Zeit (18/2002))
  2. Nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung bietet § 826 BGB dem Titelschuldner zwar unter besonderen Umständen die Möglichkeit, sich gegen die Vollstreckung aus einem rechtskräftigen Titel zu schützen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  3. Das Landgericht Hannover hätte aber berücksichtigen müssen, dass sich nach höchstrichterlicher Rechtsprechung der Namensschutz nicht auf Gattungsbezeichnungen wie beispielsweise "Volksbank" erstreckt. ( Quelle: Die Welt 2001)
  4. Sie verwies dabei auf die Tatsache, dass die Erbschaftsteuer auf Grund höchstrichterlicher Urteile reformiert werden müsse, was voraussichtlich zu Mehreinnahmen für die Länder führen würde. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.09.2003)
  5. Ganz vorsichtig spricht er von "Praktikabilität, Umsetzungstauglichkeit und Umrißklarheit" als Zielwerte höchstrichterlicher Rechtsprechung. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  6. In Analogie höchstrichterlicher Urteile, so Zenke, könne das Beschwerdegericht bei Gewährung nachträglichen Gehörs sogar gar nicht anders entscheiden, als die zuvor verfahrensfehlerhaft zustande gekommene Ministererlaubnis aufzuheben. ( Quelle: Die Welt Online vom 17.08.2002)