Dies folgt im vorliegenden Fall ausdrücklich aus Nr. 4a der Vereinbarung zwischen American Express als Kartenherausgeberin und der Kl. als Vertragsunternehmen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Die Naturschutzkriterien, die die Aufnahme in die Biotopkartierung rechtfertigen, sind im vorliegenden Fall nur unzureichend erfüllt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Diese Anforderung sei im vorliegenden Fall jedoch nicht gegeben.
( Quelle: Die Welt vom 15.12.2005)
Dies verkennt auch das BerGer. nicht, verneint aber im vorliegenden Fall eine Abtretungsbefugnis mit Rücksicht darauf, daß die Abwicklung nach § 51 LwAnpG bis zum 20. 7. 1991 habe erfolgen müssen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Auch wenn die Gemeinschaftsordnung im vorliegenden Fall zur Hausmeisterfrage schweigen sollte, wäre eine Mehrheitsentscheidung zulässig.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Genau dies aber sei dem Kläger im vorliegenden Fall nicht möglich gewesen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 15.01.2002)
Psychiatrischer Experte im vorliegenden Fall ist Professor Konrad Maurer, Direktor an der Uni-Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.12.2002)
Regelungen, die gegen Art. 12 GG verstoßen, sind somit über § 134 BGB nichtig, wobei es keine Rolle spielt, ob der Vertrag freiwillig oder - wie im vorliegenden Fall - unter dem Zwang der Satzungsgewalt eines Monopolverbandes zustande gekommen ist.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Im Ergebnis war daher im vorliegenden Fall das dem Aufsichtsrat zustehende Entscheidungsermessen nicht "auf Null reduziert".
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Verstört zeigt sich der Erzähler erst, als die wohlvertraute Unrechtsordnung wie im vorliegenden Fall alle Maßstäbe verliert.
( Quelle: Die Zeit (47/2004))