Sollte eines der beiden Gremien die Beschlüsse des Vermittlungsausschusses nicht akzeptieren, kann das Gesetz auch ohne Zustimmung der Länder in Kraft treten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.12.2001)
Der Ende 1994 ausgelaufene entsprechende Tarifvertrag für die 3,5 Millionen Beschäftigten soll erst 1997 wieder in Kraft treten.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Der Landtag in München verabschiedete am 13. Dezember ein Gesetz, das zu Beginn des kommenden Jahres in Kraft treten soll.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Das Programm soll in Kraft treten, sobald die Regierung am 1. April den neuen Haushaltsplan verabschiedet hat.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Die neue Regelung soll nach dem Willen von Umweltminister Jürgen Trittin bereits im Herbst in Kraft treten.
( Quelle: Tagesschau Online vom 19.06.2003)
Die Verkehrsminister dürften das Vorhaben in Kürze absegnen, so dass die Verordnung 2008 in Kraft treten wird.
( Quelle: Spiegel Online vom 17.12.2005)
Noch im Mai, kündigte Rüttgers an, werde die Union die Reform mit der absoluten Mehrheit der Bundestagsmandate, der "Kanzlermehrheit", in Kraft treten lassen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Köhler warf den Ländern vor, sie wollten mit ihrem erneuten Aufschub erreichen, daß der Tarifvertrag nicht zum Sommersemester in Kraft treten kann.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Das umstrittene Eilgesetz für Gesundheit und Rente kann am 1. Januar in Kraft treten.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 21.12.2002)
Nach einem vorliegenden neuen Gutachten des Bundesjustizministeriums könne das Budgetgesetz auch dann noch rückwirkend ab 1. Januar in Kraft treten, wenn das Parlament hierüber erst im April beschließe.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)