Dieses Veto könnte vom Bundestag mit Kanzlermehrheit zurückgewiesen werden, um das Gesetz in Kraft treten zu lassen.
( Quelle: Tagesschau Online vom 10.07.2004)
Die Sanktionen sollen frühestens am 14. Juli in Kraft treten, wenn Japan sich weiter weigert, Fedex-Flüge zwischen Tokio und Subic Bay (Philippinen) zu erlauben.
( Quelle: Welt 1995)
Der Waffenstillstand soll am kommenden Dienstag eine Minute nach Mitternacht in Kraft treten und zunächst mindestens zwei Monate dauern.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Der Kommissar wünscht sich, dass die Änderungen im Frühjahr 2003 beschlossen werden und Anfang 2004 in Kraft treten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.07.2002)
So soll das Gesetz erst am 1. Januar 1999 in Kraft treten, um bis dahin den bosnischen Flüchtlingen die Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen.
( Quelle: Welt 1998)
Da das Arzneimittelversorgungs-Wirtschaftlichkeitsgesetz erst Anfang April 2006 in Kraft treten soll, rechnet Kiefer für das nächste Jahr nur mit einer Entlastung der Krankenkassen in Höhe von 975 Millionen Euro.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.12.2005)
Die Privatisierung könne grundsätzlich schon in wenigen Wochen in Kraft treten, allerdings warte die französische Regierung noch auf eine günstigere Entwicklung auf den Finanzmärkten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Es regelt die Rahmenbedingungen für Computerdienste aller Art und soll im August nächsten Jahres in Kraft treten.
( Quelle: Spektrum der Wissenschaft 1996)
Die neuen Verträge können erst nach einem Ende der Sanktionen in Kraft treten.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 18.08.2002)
In diesem Mai, spätestens Juni sollte die entsprechende Arbeitsgruppe ihre Empfehlung vorlegen, ein Gesetz schon im Januar 2004 in Kraft treten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 10.05.2003)