Wegen der Regierungsbeteiligung der FPÖ wurden in der EU gegen Österreich Sanktionen verhängt, die acht Monate in Kraft blieben.
( Quelle: Die Welt Online vom 26.04.2002)
Sobald die Bezirksverordneten von Lichtenberg-Hohenschönhausen dem Entwurf zugestimmt haben, tritt er in Kraft.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.02.2001)
Da der vertraglich vereinbarte Starttermin am 31. August nicht eingehalten wurde, treten drei Monate später, also am 1. Dezember, die Vertragsstrafen in Kraft.
( Quelle: Die Welt Online vom 23.10.2003)
Nun müssen diese Vorschriften in Kraft gesetzt und vorzeitig angewendet werden.
( Quelle: Die Zeit (13/2002))
Grundlage für das bislang nicht mögliche Bündeln tausender Klagen ist das Gesetz über Kapitalanleger-Musterverfahren (Kapmug), das erst am 1. November in Kraft tritt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.10.2005)
Die Haushaltssperre trat am Freitag in Kraft.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Bei Verkehrswegen, die schon lange in Betrieb sind, scheitert ein solcher Anspruch möglicherweise daran, dass das Verwaltungsverfahrensgesetz erst Mitte der siebziger Jahre in Kraft getreten ist und auf frühere Planungen nicht anwendbar sein soll.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.02.2002)
Breier betont ausdrücklich, daß die IT-Verordnung nicht zum 'untergesetzlichen Regelwerk' des Kreislaufwirtschaftsgesetzes gehöre, das am 7. Oktober in Kraft getreten ist.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Grundlage für die Nullrunden sei ein jüngst in Kraft getretenes Bundesgesetz, teilte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage mit.
( Quelle: Die Welt Online vom 14.10.2003)
Diese Stärkung des Kommissionspräsidenten war erst in der Verfassung vorgesehen, die am Freitag in Rom unterzeichnet wird und wohl kaum vor 2007 in Kraft tritt.
( Quelle: Tagesspiegel vom 29.10.2004)