Noch schärfere Gesetze als in Deutschland gibt es in Frankreich. 1970 trat dort ein Gesetz zum Schutz der Privatsphäre in Kraft.
( Quelle: Welt 1997)
Denn von diesem Tag tritt bundesweit ein Pfandsystem für Getränkedosen- und Einwegflaschen in Kraft.
( Quelle: )
Am selben Tag hat die konservative Aznar-Regierung jedoch eine Verordnung zum Satellitengesetz verabschiedet, die am Wochenende in Kraft trat und vor allem einen Zweck hat: Prisa das Leben schwerzumachen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Seit Januar ist die als "Jahrhundertreform" gepriesene Pflegeversicherung in Kraft - ein Flop, meint die Spandauer Sozialdezernentin.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Peking weigert sich aber, auf Atomtests zu verzichten, solange der Vertrag noch nicht in Kraft getreten ist.
( Quelle: Welt 1995)
Gleichzeitig trat das Stromeinspeisungsgesetz in Kraft.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Die erste Stufe tritt zum 1. Januar 1999 in Kraft.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Wenn die Gesetzesänderung noch 1996 in Kraft tritt, werden sie sich auf den bis Jahresende laufenden Rahmentarifvertrag berufen, der den Arbeitsschluß im Verkauf auf halb sieben festlegt.
( Quelle: Welt 1996)
Insofern bewertet er die Green-Card-Regelung, die am 1. August ein Jahr in Kraft ist, äußerst positiv.
( Quelle: Die Welt 2001)
Die Richtlinien treten für die Musikschule, die Jugendkunst- und die Jugendwerkschule zu Beginn des neuen Schuljahrs in Kraft und sollen zunächst im Testlauf nur ein Jahr lang gelten.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)