Wenn die Vereinbarung gültig werden, soll der Direktor der europäischen Rüstungsagentur OCCAR ermächtigt werden, den bereits ausgehandelten Vertrag zwischen OCCAR und Airbus in Kraft zu setzen und das Projekt zu starten.
( Quelle: ZDF Heute vom 01.05.2002)
Seine Verwendung bedeute einen "groben Verstoß gegen das im letzten Jahr in Kraft getretene Kreislaufwirtschaftsgesetz, in dem ausdrücklich die Vermeidung umweltschädlicher und nichtverwertbarer Bauprodukte festgeschrieben" sei.
( Quelle: TAZ 1997)
Seit die Arbeitsmarktreform Hartz IV in Kraft ist, können Langzeitarbeitslose zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden, den so genannten Ein-Euro-Jobs.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 15.04.2005)
Die letzte Stufe der Ökosteuer tritt zum Jahreswechsel nicht in Kraft.
( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 31.08.2002)
Seit dem 10. Januar ist die letzte Stufe eines strengen Gesetzes gegen das Rauchen in öffentlich zugänglichen Räumen in Kraft.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.04.2005)
Buderus drohe zum Präzedenzfall für das voraussichtlich Anfang 2002 in Kraft tretende Übernahmegesetz zu werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.10.2001)
Allein der Bund Deutscher Radfahrer hat mit Blick auf ein neues, ab dem Jahr 2000 in Kraft tretendes Reglement insgesamt neun Prototypen für Räder in den verschiedenen Disziplinen bestellt.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Die Höhe der Zahlungen, die in dem am 27. März in Kraft getretenen Kirchenstaatsvertrag geregelt sind, liegen im Vergleich der neuen Bundesländer im unteren Bereich.
( Quelle: TAZ 1997)
Wenn die Berliner Stadtreinigung (BSR) ab 1. Januar ihr neues Tarifgefüge in Kraft setzt, bedeutet dies für viele Ostberliner deutlich über dem Durchschnitt der Gesamtstadt liegende Teuerungen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Erstmals seit Gründung der Allianz setzte der NATO-Rat den Artikel 5 des NATO-Vertrags in Kraft, der zur kollektiven Selbstverteidigung ermächtigt - und das schon 48 Stunden nach dem Terroranschlag.
( Quelle: Die Welt 2001)