Für Lebensversicherungen sind am 8. Dezember 2004 neue Widerrufs-, Rücktritts- und Widerspruchsfristen in Kraft getreten.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 30.01.2005)
Das zum 1. Mai in Kraft tretende Gesetz zur Verbesserung der Zahlungsmoral bleibt weiter umstritten.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Das zu Jahresbeginn in Kraft getretene Zuwanderungsgesetz zeigt nach Ansicht von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) erste Integrationserfolge.
( Quelle: Yahoo News vom 13.09.2005)
Das Abkommen über den Austausch von Containerstellplätzen tritt bereits am 29. April in Kraft, wenn von Hamburg aus der Frachter "Woermann Ulage" mit DSR-Containern südgehend in See sticht.
( Quelle: TAZ 1991)
Da die Allgemeinverbindlichkeit erst Anfang Januar 1997 in Kraft getreten ist, kann nach Ansicht von Experten eine Bewertung noch nicht vorgenommen werden.
( Quelle: Welt 1997)
Mit dem neuen Hartz-Gesetzen, die Anfang dieses Jahres in Kraft getreten sind, gelten auch neue Zumutbarkeitsregeln für Arbeitslose.
( Quelle: Tagesspiegel vom 25.02.2004)
Vor 21 Jahren traten die Paragraphen in Kraft, die bis heute regeln, wann ein Täter schuldfähig ist, und wann nicht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Es sei denkbar, dass das Kopftuchverbot bereits im Januar in Kraft trete.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.11.2003)
Bis 31. Dezember 2007 muss der Gesetzgeber entsprechend Neuregelungen schaffen, bis dahin sind die alten Regeln aber in Kraft.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 27.07.2005)
Nur: Gemäß dem zum 1. Juli in Kraft getretenen Vierten Finanzmarktförderungsgesetz ist die Veröffentlichung der Insider-Transaktionen ohnehin für alle börsennotierten Unternehmen Pflicht, wie ein Rechtsexperte der Netzeitung bestätigte.
( Quelle: Netzeitung vom 12.07.2002)