1. Das Gesetz, das im Januar 2006 in Kraft tritt, werde diese Entwicklung forcieren. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.11.2005）
2. Nun aber, nachdem am 1. März das neue Rechtspflegeentlastungsgesetz in Kraft getreten ist, sei die Kammer nur noch mit zwei Berufsrichtern zusammengetreten, der sogenannte "gesetzliche Richter" mithin nicht komplett. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993）
3. Allerdings ist ihre Macht begrenzt: Die vom König erlassenen Gesetze sind trotz der Ablehnung des Parlaments weiter in Kraft. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.09.2003）
4. Zudem würde es das Gesetz, falls es tatsächlich in Kraft trete, auch legalen Einwanderern erschweren, einen Führerschein zu bekommen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 13.05.2005）
5. Nachdem im vergangenen Jahr das Gesetz zur Errichtung der Stiftung in Kraft getreten war, hatten diese die Aufgabe, in ihren Ländern über die Ansprüche ehemaliger Zwangsarbeiter zu informieren. ( Quelle: DIE WELT 2001）
6. Damit bleibt das von der konservativen Regierung im vergangenen Jahr verabschiedete Bioethik-Gesetz in Kraft, das strenge Auflagen für die künstliche Befruchtung vorsieht. ( Quelle: Yahoo News vom 14.06.2005）
7. Im Gewerbebereich der Bekl. besteht der am 1. 9. 1978 in Kraft getreten, zwischen dem Bankenfachverband Konsumenten- und gewerbl. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis）
8. Der Vertrag wurde zwar unterschrieben, jedoch nie ratifiziert und trat daher auch nie in Kraft. ( Quelle: Netzeitung vom 15.06.2002）
9. In den neuen Bundesländern ist eine dem Art. 265 II 2 SchweizSchKG nachgebildete Wirkung bereits in Kraft getreten (§ 18 II 3 GesamtvollstreckungsO (GesO)). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
10. Wenn im Oktober das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz in Kraft tritt, dann könnten sich die Transporte von Abfällen verzwanzigfachen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）