Beides aber, Grünes und Brennbares, gehört nach dem Willen des Gesetzgebers in Zukunft nicht mehr auf die Müllkippe. 2005 tritt eine neue Stufe der Technischen Anleitung Siedlungsabfall (TaSi) in Kraft.
( Quelle: Die Zeit (24/2001))
Normalsteuersätze: Zum 1. Januar tritt die fünfte und letzte reguläre Ökosteuer-Stufe in Kraft.
( Quelle: ZDF Heute vom 30.12.2002)
Vergleichbare Gesetze über Investitions- und Handelsbeziehungen mit dem Iran und Libyen sind vom Kongreß beschlossen, aber noch nicht in Kraft getreten.
( Quelle: Welt 1996)
Die Rechtsanwalts-Kanzlei Tilp beantragte beim Landgericht Frankfurt die Eröffnung eines Verfahrens nach dem neuen Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (Kapmug), das allerdings erst am 1. November in Kraft tritt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.10.2005)
Sie tritt nach Ministerratsbeschluß vom Dienstag am Wochenende zum 30. Juni in Kraft.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Das Gesetz zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung trat bereits am Donnerstag in Kraft.
( Quelle: ZDF Heute vom 31.07.2004)
Das nicht gewählte 60köpfige Gremium war nach der Rückgabe Hongkongs an China am 1. Juli vereidigt worden und hat unmittelbar danach die Gesetze zur Einschränkung von Bürgerrechten in Hongkong in Kraft gesetzt.
( Quelle: Welt 1997)
Im Juli 1993 setzte die Europäische Union (EU) auf Betreiben Frankreichs die Ratsordnung 404/93 ("Bananenmarktordnung") in Kraft.
( Quelle: Junge Freiheit 1998)
Den Absinthisten ließ man noch zwei Jahre Zeit, sich zu entwöhnen, dann trat der Verfassungsartikel in Kraft.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Wo es einen König gibt, zu dessen Hauptaufgaben es gehört, Gesetze zu erlassen und in Kraft zu setzen, braucht man kein Gesetzbuch; im Gegenteil: das würde die legislative Kompetenz des Königs in ungebührlicher Weise einschränken.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)