In der Begründung habe der Gesetzgeber klargestellt, daß Einmalzahlungen und Sockelbeträge nicht unter die lineare Erhöhung fallen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Die Regulierungsbehörde hat klargestellt, daß sie den Kostenansatz der Telekom nicht nachvollziehen könne.
( Quelle: Welt 1998)
Immerhin hat das Bundesverfassungsgericht klargestellt, dass eine Entscheidung des Wahlprüfungsgerichts nicht sofort rechtskräftig wird, sondern dass dagegen innerhalb einer Frist von vier Wochen der Staatsgerichtshof angerufen werden kann.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Nach dem Wirbel um die Pfändung der Strauß-Gruft hat Finanzminister Kurt Faltlhauser klargestellt, dass eine Pfändung der Grabstelle von Franz Josef Strauß durch die Finanzbehörden nie beabsichtigt gewesen und auch rechtlich gar nicht möglich sei.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 27.08.2003)
"Seit der Bundesgerichtshof im Frühjahr klargestellt hat, daß vergleichende Werbung auch bei uns erlaubt sein muß, ist vor allem über juristische Grenzen diskutiert worden", sagt KNSK/BBDO-Geschäftsführer Johannes Röhr.
( Quelle: Welt 1998)
In den letzten Tagen hatte die Armee mehrfach klargestellt, dass sie solche Korrekturen befürworte, weil sie eine wesentliche Verkürzung sowohl der Linienführung des Sperrwalls als auch von dessen Bauzeit zur Folge hätten.
( Quelle: Tagesspiegel vom 21.01.2004)
Das hat zu Anfang der Woche SPD-Generalsekretär Olaf Scholz klargestellt.
( Quelle: Tagesspiegel vom 17.09.2003)
Die Grünen haben klargestellt, dass die beim Job-Gipfel vereinbarte Senkung der Körperschaftsteuer aus dem Bereich der Unternehmen gegenfinanziert werden muss.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.03.2005)
Inzwischen hat er aber klargestellt, dass er nichts gegen den Widerstand der Kommunen unternehmen werde.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.07.2003)
In jedem Fall hat Präsident Bush klargestellt, dass die USA nicht beabsichtigen, sich nun aus dem Kosovo zurückzuziehen.
( Quelle: DIE WELT 2001)