Der Landesvorstand der FDP hatte am Wochenende nochmals klargestellt, dass es bis zum Frühjahr nächsten Jahres keine Koalitionsaussage der FDP geben werde.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Zudem wird klargestellt, daß den noch 200 lebenden Betroffenen Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz zustehen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Nach der Festnahme des Sexualverbrechers und mutmaßlichen Mörders Frank Schmökel hat der Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg klargestellt, dass Schmökel wieder in den Maßregelvollzug verlegt werde.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Dabei wurde bereits eindeutig klargestellt, dass die Stiftung künftig ein Vetorecht haben wird, dass nichts gegen ihren Willen entschieden wird, und dass sie als faktischer Bauherr agieren kann.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.07.2004)
Der Minister habe klargestellt, seine Äußerungen hätten sich lediglich auf die Beantwortung der Frage beschränkt, ob er dem Antrag B.'s auf "Zusicherung einer Aufenthaltsbefugnis aus dringenden humanitären Gründen unterstützen könne".
( Quelle: DIE WELT 2000)
Ohne weitere Mitstreiter aus dem Unions-Lager, das hat er schon mehrfach klargestellt, will er dem Gesetz nicht zustimmen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.02.2002)
Doch wurde in der Runde gleich klargestellt, daß es in der Müll-, der Energie-, der Asyl- und anderen Politiken sachliche "Trennungspunkte" gibt, die diese Option mehr als unwahrscheinlich machen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Der hatte nämlich 1967 im Falle der 1945 ermordeten Ärzte und Betreuer auch noch klargestellt, die Opfer hätten ihre Ermordung "zumindest geahnt und sie waren aus diesem Grunde nicht arglos".
( Quelle: Junge Welt 1999)
Tatsächlich solle mit der neuen Verordnung nur die rechtliche Situation bei der Vergabepraxis klargestellt werden.
( Quelle: Spiegel Online vom 05.09.2002)
ATOMGESETZ: Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, daß nur die Bundesregierung als Ganzes bindende Verwaltungsvorschriften für die Länder im Zusammenhang mit dem Atomgesetz erlassen darf.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)