1. Er legt fest, wie sich der Bezirk in den kommenden zehn Jahren entwickeln soll. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.11.2003）
2. Dieser legt fest, dass die einzelnen Senatoren "die Verantwortung für die einzelnen Verwaltungsbehörden und Senatsämter" tragen. ( Quelle: DIE WELT 2000）
3. Die Rechtskultur legt fest, was man plausiblerweise sagen kann und was einfach lächerlich ist. ( Quelle: Die Zeit (51/2004)）
4. "Das Bundesverfassungsgericht legt fest, dass unser Existenzminimum gesichert sein muss. ( Quelle: Die Welt 2001）
5. Eine Kommission, paritätisch besetzt vom Einzelhandel, seiner Gewerkschaft und ein paar gesetzestextenden Beamten, legt fest, wer was an welchem Tag zu welcher Zeit verkaufen darf. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
6. Das Schengen-Abkommen legt fest, dass die Mitgliedstaaten als Ausgleich zur Öffnung der EU-Innengrenzen umso schärfer die EU-Außengrenzen kontrollieren müssen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 26.02.2005）
7. Doch die Armee wird bereits weiter an die Katastrophenfront vorgerückt sein, der Unterabschnitt "Straßenverkehr" des Kapitel "Abwehrmaßnahmen der Stufe 2" legt fest: ( Quelle: TAZ 1987）
8. Die Regelung legt fest, wie hoch der Betrag ist, den die Krankenkassen für verschreibungspflichtige Medikamente erstatten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.04.2004）
9. Sie legt fest, daß alle Schulen und Behörden vom 1. August 1998 an die neuen Regeln anwenden müssen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
10. Das Betriebsverfassungsgesetz (Paragraf 77, Absatz 3) legt fest, dass Entgelte und sonstige Arbeitsbedingungen, die durch Tarifvertrag geregelt sind, nicht Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein dürfen. ( Quelle: Die Welt Online vom 24.09.2003）