Kein Lokführer der Welt kann seinen Fahrweg selber bestimmen, der Fahrdienstleiter legt fest, welches Gleis zu benutzen ist.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Das geht so: Man legt fest, wie viel Dreck in einer bestimmten Menge Luft höchstens sein darf.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 01.04.2005)
Das Gesetz selbst legt fest, daß die Gebühren in ländlichen Regionen nicht höher sein dürfen als in Ballungsgebieten.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Das BKleingG, d.h. das Bundeskleingartengesetz von 1983, legt fest, daß ein Kleingarten nicht größer als 400 qm sein soll.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Dieses Gremium legt fest, welche Untersuchungsmethoden und Behandlungen gesetzliche Krankenkassen übernehmen müssen und dürfen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
SZ: Wer legt fest, was Sie tun müssen?
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.08.2002)
Der Moskauer Vertrag legt fest, dass beide Staaten innerhalb von zehn Jahren ihre atomaren Gefechtsköpfe von jeweils 6500 bis 7000 auf 1700 bis 2200 verringern.
( Quelle: Die Welt Online vom 25.05.2002)
Dieser legt fest, daß eine Verordnung nicht über den Gesetzestext hinausgehen darf.
( Quelle: Die Welt vom 21.06.2005)
Die zivilgerichtliche Rechtsprechung, die für das Verhältnis Vermieter-Mieter zuständig ist, legt fest, dass die fehlende verwaltungsrechtliche Genehmigung für das Verhältnis Vermieter-Mieter keine Rolle spielt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Das Ausländergesetz legt fest, welche Staatsangehörigen zur Einreise Visa brauchen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)